Machen Sie mal einen Schritt zurück und betrachten das ganze Bild:
Sehen wir uns mal Europa an: Eurokrise im Süden, islamistische Terroranschläge überall, Krieg an der Ostgrenze, Flüchtlingsströme – all das können unsere Europapolitiker nicht verhindern.
Fälschlicherweise als „Union“ und „Gemeinschaft“ bezeichnet, zeigt es sich als bürokratisches Konstrukt, das seine Bürger zunehmend entmündigt und unterdrückt.
Einige EU-Staaten sind pleite oder kurz davor. Die Bevölkerung dort leidet an schwindendem Lebensstandard bis hin zu tiefer Armut und gerät mehr und mehr in die Zinszangen der Banken.
Andere Staaten schaffen zunehmend Wirtschaftswachstum und Wohlstand. Die Unterschiede zwischen armen und reichen EU-Ländern werden größer, trotz Reglementierung durch die unfähige EU-Bürokratie. Oder ist es am Ende etwa so gewollt?
Man kann schon sagen, Europa steht – zum dritten Mal – wieder vor einer Situation, in der ein krasser Konflikt zwischen wirtschaftlich starken und wirtschaftlich schwachen Ländern entstanden ist und zunimmt.
Und hier kommt Brüssel in Spiel: gewaltige finanzielle Überschüsse aus reichen Staaten werden in arme Länder umverteilt und arme Bevölkerungsgruppen in reiche Länder massenhaft umgesiedelt. Sind die gegenwärtigen Flüchtlingsströme von der Politik etwa gewollt und sogar forciert?
- Gesetzesverstöße, wie illegale Grenzüberschreitungen, das Dublin-II-Abkommen usw. werden toleriert
- Es werden hohe Anreize gestellt nach Deutschland zu kommen: Bargeld, Unterkunft, Willkommenskultur und allgemein der Eindruck dass hier Milch und Honig fließen.
- Es werden alternativlos alle aufgenommen
- Es wird so gut wie keiner abgeschoben
- Kritik an dieser Einwanderungspolitik wird streng als rechtspopulistisch verurteilt
- Gewaltige Gelder werden plötzlich in kürzester Zeit bewilligt
- Maßnahmen der internationalen Staatengemeinschaft die Kriege in den Flüchtlingsländern zu beenden vermisst man völlig
- Forderungen, die Grenzen zu schließen oder wenigsten zu kontrollieren werden gänzlich unterdrückt
- Eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge wird nur halblaut gefordert, aber niemals durchgesetzt
- Probleme mit Zuwanderern hinsichtlich Kriminalität, religiösen und kulturellen Konflikten, mangelnder Qualifizierung usw. werden systematisch vertuscht
- Strafrechtlich schaut man bei Asylbewerbern und Migranten nicht so genau hin
Um diesen Prozess der Umverteilung dauerhaft zu zementieren, strebt die Politik eine Grundgesetzesänderung an. Nicht etwa Ausnahmeregelungen oder Sonderbestimmungen, die einem zeitweiligen Zuwanderungsstrom angemessen wären – nein! Es muss gleich das volle Programm sein: Grundgesetzänderung!
Was meint der Innenminister, Herr de Maiziere wohl damit:
Wir werden uns überall auf Veränderungen einstellen müssen: Schule, Polizei, Wohnungsbau, Gerichte, Gesundheitswesen, überall. Ich rede da auch über eine Grundgesetzänderung„, sagte der CDU-Politiker der Zeit. „Und das alles muss sehr schnell gehen, binnen Wochen“, ergänzte er. Er sehe darin aber auch eine Chance. So könne ein Teil „unserer verkrusteten gesellschaftlichen Abläufe“ aufgebrochen werden.
Machen wir uns nichts vor. Wahrscheinliche Maßnahmen werden sein:
- Einstellung auf parallele Fremdsprachen in Schulen und Behörden
- Bevorzugung von Migranten bei Wohnungsvergabe, Zwangseinquartierungen, Unterbelegungsabgaben, …
- Bei Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und der einheimischen Bevölkerung werden die ausländischen Straftäter mit Milde rechnen können, die Einheimischen jedoch die „volle Härte der Gesetze“ zu spüren bekommen
- Sozialleistungen und Krankenversorgung ohne Beitragszahlung für Migranten
- Bevorzugung, genannt „Erleichterungen“ bei der Jobvergabe
- Sozialhilfe mindestens in Hartz- IV-Höhe
- Freie Fahrt in öffentlichen Verkehrsmitteln für Zuwanderer
- Steuerliche Erleichterungen
- „Spezielle“ Fördergelder für migrantische Projekte
- Allgemeine Einschränkung der Demokratie, aber nur für kritische Stimmen
Damit wird klar, bei der Flutung Deutschlands mit Zuwanderern – in den Medien noch als Flüchtlinge bezeichnet – handelt sich nicht um eine vorübergehende Krise. Es soll in Zukunft dauerhaft eine Zuwanderung vorgenommen werden.
Die AfD sagt: Finger weg vom Grundgesetz! Keine Abschaffung sozialer und demokratischer Errungenschaften.