Erklärung der AfD Marzahn-Hellersdorf
Mit ungläubigem Kopfschütteln verfolgen wir seit Monaten die verfehlte Asylpolitik der Altparteien.
„Korrigierte“ Asylbewerberzahlen, islamistische Ausschreitungen in Suhl und fortgesetzte Angriffe auf eine Asylbewerberunterkunft in Heidenau bestimmen die Meldungen der Massenmedien.
Für uns als AfD steht fest, daß die Verantwortlichen an dieser unhaltbaren Situation die Altparteien im Allgemeinen und die Bundesregierung im Besonderen sind. Das Nichteinhalten von Recht und Ordnung durch diese Bundesregierung wirft einige Fragen auf:
Warum verfügt die „mächtigste Frau der Welt“ gegenüber den anderen Unterzeichnerstaaten des Dublin-III-Abkommens nicht über Mittel die Einhaltung getroffener Vereinbarungen zu erzwingen?
Warum werden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben, obwohl dies laut geltender Gesetzeslage vorgesehen ist?
All diese Rechtsbrüche der Altparteien, vermischt mit den Taten geheimdienstunterwanderter Gewalttätergruppen, laufen auf eine Zukunft hinaus, die wir nicht wollen.
Unser Protest richtet sich nicht gegen Asylbewerber, sondern gegen die sogenannten Supporter, rassistische Antideutsche, gewissenlose Profiteure und selbstherrliche Funktionäre der Altparteien. Deshalb findet unser Protest auch nicht vor Asylbewerberunterkünften sondern vor Rathäusern und ab 2016 in den Rathäusern Berlins statt.
Wie sagte Björn Höcke: „51% für die AfD, sind 100% Abschiebung abgelehnter Asylbewerber!“
Wenn Sie diese Aussage und andere Grundsätze, z.B. die Leitlinien der AfD, ansprechen, machen Sie doch bei uns mit und tun sie etwas für Ihre Zukunft und die Ihrer Kinder und Enkel.
Bezirksverband der AfD in Marzahn-Hellersdorf