Unsere AfD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Sie interessieren sich für die Arbeit unserer Abgeordneten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf?
Dann informieren Sie sich unter  http://www.afd-fraktion-mahe.de/  über folgende kommunale Themen:

  • Kaltes Mittagessen an der Ulmen-Grundschule?

Ende September veröffentlichte die Direktorin der Kaulsdorfer Ulmen-Grundschule im Internet-Blog ihrer Schule ihren schweren Entschluss, ab 01.10.2018 nur noch kaltes Mittagessen an die Schüler auszugeben: „Ohne Strom kein warmes Essen“. Das Bezirksamt und alle vier Fraktionen der BVV reagierten.

  •  Bürgerhaushalt wegen geringer Bürgerbeteiligung abschaffen?

Der Anteil unseres Bezirkes am Landeshaushalt Berlin beträgt etwa 650 Millionen Euro im Jahr. Um der allseits umgreifenden Politikverdrossenheit zu begegnen, ersann man einst den Bürgerhaushalt, in Höhe von lediglich 200.000 Euro. Die Bürgerbeteiligung geht trotz leichter Steigerung gegenüber dem Vorjahr dennoch gegen Null.
Der Bürgerhaushalt ist jedoch sehr arbeitsintensiv und das bei einer personell unterbesetzten Bezirksverwaltung. Pflichtaufgaben wie z.B. die Auszahlung des Unerhaltsvorschusses werden nicht geschafft, die Schulbauoffensive kommt wegen Personalnot nicht voran – aber die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck am Bürgerhaushalt!

  • Streetwork in den Marzahn-Hellersdorfer Einkaufscentern

Ein Beispiel, wie Lokalpolitik in der Bezirksverordnetenversammlung unseres Bezirkes der immer weiter ausufernden Sozialindustrie zuarbeitet, einer echten Problemlösung jedoch ausweicht.

  • Bauvorhaben Marchwitzastraße 29 – 31

Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben in der Marchwitzastraße hat die Fraktion der AfD in die Bezirksverordnetenversammlung eine „Große Anfrage“ eingebracht. Informieren Sie sich über die Antworten der Bezirksbürgermeisterin Pohle.

 

 

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